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Impact unserer Recherche: Weil Soldaten straffrei in großem Stil Munition zurückgeben durften, die sie zuvor unterschlagen hatten, erhebt die Staatsanwaltschaft Tübingen nun Anklage gegen den früheren KSK-Kommandeur Kreitmayr. Ein Thread von @martinkaul @volkab1 #KSK #Munition
Auslöser für die Ermittlungen gegen den inzwischen versetzten Chef der Eliteeinheit der Bundeswehr waren Recherchen von @WDRinvestigativ und @NDRrecherche über eine sogenannte Munitionsamnestie am Bundeswehrstandort Calw gewesen. #KSK #Calw
Demnach soll Kreitmayr angeordnet haben, dass Soldaten vermisste Munition zurückgeben durften, ohne negative Konsequenzen fürchten zu müssen, wie es in internen Bundeswehrprotokollen hieß. #KSK #Calw
tagesschau.de/investigativ/n…
tagesschau.de/investigativ/n…
Heute wird vor dem Landgericht Leipzig das Urteil im #KSK-Prozess erwartet. @martinkaul hat den Prozess für uns in den letzten Wochen beobachtet. Darum geht’s - ein #Thread:
Angeklagt ist ein #Bundeswehr-Soldat des #Kommando Spezialkräfte (#KSK) in #Calw. Ermittler fanden im Mai 2020 in seinem Garten mehrere tausend Schuss Munition, zwei Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen & eine Kalaschnikow. (…)
Der Angeklagte Philipp S. hatte ausgesagt, die Munition als Reserve gelagert zu haben, falls es bei Übungen einmal zu Engpässen käme. Wie Philipp S. genau an Munition, Sprengstoff & Kalaschnikow gekommen war, konnte im Prozess nicht zweifelsfrei geklärt werden. (…)
Verheerend. Jede Verwaltungsstufe weicht die #MPK-Beschlüsse jeweils weiter auf.
Beispiel #Calw:
Dort liegt die Inzidenz laut @risklayer bei 57,2 mit R=1,07
Dennoch öffnen heute die Läden.
Wie bitte? Bei Inzidenz über 50?
Ja! Der Landkreis massiert einfach die Zahlen.
Thread 🧵⬇️
Beispiel #Calw:
Dort liegt die Inzidenz laut @risklayer bei 57,2 mit R=1,07
Dennoch öffnen heute die Läden.
Wie bitte? Bei Inzidenz über 50?
Ja! Der Landkreis massiert einfach die Zahlen.
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Landrat Riegger (@CDU_BW) zeigt Trumpsche Züge wenn er sagt:
Wenn ihm die Landesverordnung eine Möglichkeit gebe, den Einzelhändlern im Landkreis eine Perspektive zu geben, dann wolle er diese Möglichkeit nutzen "Ansonsten werde ich selber eine Möglichkeit suchen."
Wenn ihm die Landesverordnung eine Möglichkeit gebe, den Einzelhändlern im Landkreis eine Perspektive zu geben, dann wolle er diese Möglichkeit nutzen "Ansonsten werde ich selber eine Möglichkeit suchen."
Es werden einfach so viele Ausbrüche als "klar begrenzt" herausgerechnet, bis die Zahl passt.
Dies geschah offenbar nicht unabhängig auf Initiative des Gesundheitsamts, sonder auf politische Anordnung.
Ist das überhaupt legal? Lässt die Verordnung das zu wie Riegger behauptet?
Dies geschah offenbar nicht unabhängig auf Initiative des Gesundheitsamts, sonder auf politische Anordnung.
Ist das überhaupt legal? Lässt die Verordnung das zu wie Riegger behauptet?
+++Breaking+++
Polizei findet Waffenarsenal in #Calw & Anfang Oktober in Calw und #Böblingen- #Schusswaffen und #Chemikalien sowie Substanzen mit denen man Sprengstoff herstellen könne. Der 36-jährige Deutsche sitzt bereits seit in U-Haft.
Symbolbild
presseportal.de/blaulicht/pm/1…
Polizei findet Waffenarsenal in #Calw & Anfang Oktober in Calw und #Böblingen- #Schusswaffen und #Chemikalien sowie Substanzen mit denen man Sprengstoff herstellen könne. Der 36-jährige Deutsche sitzt bereits seit in U-Haft.
Symbolbild
presseportal.de/blaulicht/pm/1…
Hat Razzia im Landkreis #Calw ein #Bombenattentat verhindert? Es geht um #Waffen, #Sprengstoff und eine mögliche schwere staatsgefährdende Tat. Und das alles hatte im Hochsommer zu #Razzien und einer Verhaftung geführt. Doch erst jetzt scheinen die Untersuchungen der #Polizei,
die in einer Ermittlungskooperation auch Unterstützung vom #Landeskriminalamt Baden-Württemberg erhielt, so weit gediehen zu sein, dass in einer gemeinsamen Pressemitteilung von #Polizei #Pforzheim und #Staatsanwaltschaft #Stuttgart erste wichtige Details genannt werden.
