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Most recents (6)

Heute jährt sich die Selbstenttarnung des #NSUkomplex!

In #Löbtau haben wir gestern mit Plakaten den Opfern gedacht!

Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter Image
Am 4. November 2011 flog in #Zwickau die Terrorzelle - nationalsozialistische Untergrund - nach einen missglückten Banküberfall auf. Von 2000 bis 2007 ermordeten die drei und ihr Unterstützerumfeld 9 Menschen aus rassistischen Motiven.
Die Morde passierten unter staatlicher Beobachtung, derder ein Netzwerk aus V-Personen im Umfeld des Trios hatte. Das (gewollte) Versagen der Überwachungsbehörden hat sich erst kürzlich wieder gezeigt, als die sogenannten #NSUAkten veröffentlicht wurden.

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Stolperstein-Prozess #Siegen: Urteilsspruch gegen J. Bender von der faschistischen, nationalsozialistischen Partei 'III. Weg': 40 x 25 € wegen antisemitischer Beleidigung. Das Gericht sieht die Störung des Stolpersteinspaziergangs nicht als Volksverhetzung an!

THREAD [1/15]
Am heutigen Freitag den 7. Januar wurde J. Bender, Gebietsleiter der Nazi-Partei 'III. Weg', schuldig gesprochen: Ende September 2020 bedrängten und bedrohten er sowie weitere von ihm hinzugerufene Nazis einen Stolperstein-Spaziergang durch die #Hammerhütte. [2/15]
Der Staatsanwalt sah den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und forderte eine Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung und eine Geldauflage. Als Begründung ist hier u.a. anzuführen:

[3/15]
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Im Vortrag zum #NSUKomplex erzähle ich u.a. Geschichte von Rolf & Mike Baginski. Eine Geschichte, die schmerzt. Eine Geschichte, die bis ins heute reicht, Verbindungen zur #AfD aufweist & auch aufgrund des Agierens des SPD-Innenministeriums noch nicht abgeschlossen ist. #thread
Rolf und Mike Baginski sind Vater und Sohn, die in den 90er Jahren in #Nordhausen, #Thüringen leben. Am 28.11.1991 sind sie zusammen unterwegs und trinken. Gegen halb eins nachts wird die #Polizei aufgrund einer tätlichen Auseinandersetzung in der Nähe eines Cafés gerufen.
Als sie ankommen sehen sie, wie drei Männer auf zwei am Boden liegende einschlagen und eintreten. Sie rufen „Halt Polizei!“ doch die Täter lassen nicht von ihren Opfern ab. Einer der Polizisten gibt daraufhin einen Warnschuss ab, die Täter fliehen.
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🖤❤️ #QuerdenkerSindTerroristen
Tat von #IdarOberstein
-Extremisten verteidigen Tankstellen-Attentat Auf Telegram feiern Extremisten das Attentat von Idar-Oberstein. Auch der mutmaßliche Täter verbreitete schon früher Verschwörungsinhalte im Netz. zdf.de/nachrichten/pa…
1/6
2/6
Verfassungsschützer sind besorgt. Besorgt , so , so , die gesamte Gesellschaft ist seit Einhalb Jahren besorgt, mahnt warnt vor den sich radikalisierenden #Querdenkern der Modus operandi ist immer der gleiche,Radikalisierung im Netz, aus Worte werden Taten
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es werden Waffen besorgt ( woher eigentlich?) , sind trotz auffälligem Verhalten im Netz den Behörden nicht bekannt, die gleiche Entwicklung wie sie im Rechtsextremen Spektrum zu beobachten war und ist, Resultat #Lübcke #Hanau #Celle #NSUKomplex etc. durch weggucken und
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@chernivsky In Deutschland weigern sich Ermittlungsbehörden und Justiz leider regelmäßig, #RechteGewalt, #antisemitische und #rassistische Motive in ihrer gesellschaftlichen Bedeutung anzuerkennen. Mit diesem Blick ist eine Analyse schlicht nicht möglich (1)
@chernivsky (2) Daraus folgt dann:
-Taten werden weiter nicht richtig eingeordnet, die falsche Analyse setzt sich fort und verhindert sinnvolle Interventionen und präventive Maßnahmen
-Betroffene werden allein gelassen und Betroffenengruppen nicht gestärkt und geschützt
@chernivsky (3) Das ist staatliche Verantwortung.
Nach so vielen Jahren #RechteGewalt in Deutschland mit #Halle, #Hanau, #NSUKomplex und so vielen anderen Beispielen darf das nicht so weitergehen.
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Wiederholung:
Walter #Lübcke war als Regierungspräsident sicherlich ein beliebter Vermittler kapitalistischer Interessen in Nordhessen, vom unnötigen Flughafen #KasselCalden bis zum Windkraftboom. Sollte sich bewahrheiten, dass ein Nazi mit #Combat18-Profil #Luebcke Anfang Juni ermordete
würde deutlich, dass die BRD, und speziell die durchaus halb-braune Region Kassel, mit ihrer SPD-CDU-dominierten Metropole, gerade den allgemeinen gesellschaftlichen #Rechtsruck direkt in Form von nazistischer Gewalt erfährt.
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