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Die #oevp fährt in #Niederösterreich den agressivsten Wahlkampf aller Zeiten mit der best möglichen Ausgangslage.

#MiklLeitner Strategie basiert auf einer Wahllüge und zielt auf kleinsten möglichen Schaden ab, indem Partner #spö maximal geschwächt wird.

#nöwahl
#Thread

1/12
#MIKL mobilisiert maximal und zwingt verdiente Bezirk Funktionäre in viele #Verzugsstimmen Wahlkämpfen gegen partei-interne Herausforderer. Mit einmaligen Person vor Partei Prinzip wird ihre #landeshauptfrau Stellung selbst zur gefährlichsten Waffe (Danke #spö)

2/12
#MILK instrumentalisiert Landesfarben gegen Parteifarben. #niederösterreich gegen #rotblau suggeriert irreführende Rechtfertigung für Landesstimme für ein #miteinander. Nichts ist ferner von #övp Politik Realität, die Gemeinden nach Wahlverhalten aushungert oder belohnt.

3/12
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Schengen-Veto, Zurückweisungsrichtlinie und Ruanda-Träume.

Immer wenn Innenminister #Karner im Ausland aktiv wird, gehts eigentlich um was Anderes. Diesmal: Landtagswahl in Niederösterreich #ltwnoe

#asylfakt34 zum Thema "Asyl und Niederösterreich"
1/10
Ist Niederösterreich wirklich von zu vielen Asylwerber:innen überfordert?

Schauen wir uns die Entwicklung seit 2017 (Beginn JML als LH NÖ) an:

Damals waren es 6.890 Asylwerber:innen.
Heute sind es 1.265 (Stand 23.01.23) 2/10
Insgesamt sind in NÖ derzeit 12.157 Menschen in Grundversorgung. Das entspricht einer Quotenerfüllung von unter 70%.

Würde sich NÖ an geltende Vereinbarungen halten müssten 5.312 Personen mehr untergebracht werden.

In den Bundeseinrichtungen sind ca 6.700 Personen. 3/10
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Die #ÖVP in NÖ hat das Geld im Wahlkampf abgeschafft. Es ist de facto unmöglich, dass sie die Wahlkampfkostengrenze von 6 Millionen einhält. Und es gibt jetzt schon genug Belege, dass man Wahlkampfkosten mit illegalen Mitteln verschleiert. #nöwahl #ltwnoe #ltw23 #MiklLeitner
Die #ÖVP pfeift auf die Impressumpflicht gem. Mediengesetz. Auf den Hohlkammerplakaten sucht man das Impressum vergeblich. Man weiß also nicht mal, ob diese Plakate von der ÖVP gezahlt werden oder von jemandem anderen, reichen Spendern oder sogar dem Landtagsklub. #nöwahl #ltwnö
Die Strafe bei fehlendem Impressum beträgt maximal 20.000€ gem. §27 MedienG - ein Klacks für die #ÖVP NÖ. Niemand kann genau sagen, wie viele Hohlkammerplakate in NÖ hängen, es sind mehrere tausend Stück. Hohlkammerplakate kosten viel mehr als Papierplakate. #ltwnö
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