Discover and read the best of Twitter Threads about #Altmaier

Most recents (22)

Augustus Intelligence nur eine Betrugsmasche?

Das vermutet zumindest der Insolvenzverwalter und verklagt u.a. Philipp #Amthor, der im Aufsichtsrat saß. Ihm wird vorgeworfen davon gewusst zu haben.

Das Unternehmen ist ein Paradebeispiel für den @CDU/@CSU Filz. Image
Als Aufsichtsratsmitglied hätte #Amthor auch für effektive Kontrollen sorgen müssen, die so ein kriminelles Verhalten aufdecken. Das wurde ebenfalls versäumt.

Ein Investor bei Augustus Intelligence war der ehem. @CSU-Minister #Guttenberg. Beraten wurde das Unternehmen vom
@CSU immer noch @CDU-Mitglied #Maassen.

Herangetreten wurde an den damaligen @CDU-Minister #Altmaier.
/PM
tagesschau.de/investigativ/n…
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Wenn ich im Herbst im Kalten sitze, dann denke ich an #Altmaier, #Merkel und #Gabriel, die uns diese Abhängigkeit eingebrockt haben. /TN
Ich sehe #Putin/#Russland "nur" an zweiter Stelle. Denn um abhängig zu sein, muss man sich erst einmal abhängig machen.
Und es ist jetzt nicht so komplex, dass man sich besonders von Diktaturen nicht abhängig macht. /TN
Ich glaube, Herr Putin freut sich eher über die Aussagen von seinem #Putinknecht #Kretschmer und #Söder, die übrigens alles dafür unternommen haben, weiter von #Russland abhängig zu bleiben. /TN
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16 (!) Jahre #Merkel zerfallen gerade zu Staub.

Jedes wichtige Thema hat sie liegenlassen und verpennt.

Von der Energiewende hat sie nur geredet. In Wahrheit hat #Altmaier sie gekillt, und unsere fossile Abhängigkeit stieg.

Digitalisierung? Nichts. Wir haben Fax aus den 90ern.
Bundeswehr? Milliarden und Abermilliarden in dunklen Kanälen versickert.

Rechtsradikale in Verfassungsschutz, Bundeswehr, Polizei.

Verkehrspolitik? Nun ja
Bahnkilometer abgebaut, und ich sag nur: #Maut.
Integrationspolitik?
Menschenrechte?
Kriegsflüchtlinge?
Humanistische oder dann halt meinetwegen christliche Werte?

Moment, ich lache kurz.
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Ich bin ja kein Freund der Entscheidung von #Habeck (Langfristigkeit).

Union sollten beim Thema #Ukraine / #Russland ganz still sein.

- Energieminister Peter #Altmaier (CDU)
- Verteidigungsministerin v.d. Leyen, #AKK (CDU)
- Innenminister #Seehofer (CSU)
- Kanzlerin Merkel /TN
Habeck hätte diese Entscheidung nicht treffen müssen, wenn die Union nicht alles dafür getan hätte, die #ErneuerbareEnergie'n möglichst klein zu halten, damit #RWE & Co sich eine goldene Nase verdienen. /TN
Unsere #Bundeswehr wäre im besseren Zustand, hätte die Union im Verteidigungsministerium bessere Arbeit geleistet. Dann könnte Deutschland wahrscheinlich auch mehr liefern. /TN
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Wie groß ist das Problem in der #Union?

Die #AfD wehrt sich gegen eine Beobachtung mit dem Verweis auf Aussagen von #CDU und #CSU.

Ganz Unrecht hat sie damit leider nicht...
Denn auch die #Union vertritt eine Ideologie die wir von #Trump bis #Putin sehen.
Ob prominent von #Maassen, der #WerteUnion, oder #Merz's Hetzaccount "The Republic", in weiten Teilen der #Union wird von einem Kulturkampf geredet.

Aber nicht nur bei #CDU und #CSU. Erst recht bei der #AfD, #Orban, #Trump und #Putin.
Daher ist es nicht verwunderlich, wenn #Merz meint, er käme gut mit #Trump klar, dass #Seehofer und #Söder #Orban treffen, oder dieser in seinen Staatsmedien immer noch #Putin's Propaganda verbreitet.

Sie alle folgen der selben Ideologie, in unterschiedlicher Ausprägung.
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Herr @polenz_r hat 1 neues Thema für sich entdeckt, die Versagungen von #CDU/#CSU bei der #Energiewende zu relativieren.

Dazu nutzt er nun #Nordstream 1, die 2005 von #SPD-Altkanzler #Schröder und #Putin formalisiert wurde.

Seit 2005 ist viel Wasser durch den Rhein geflossen.
Er nutzt also aus 2005 eine Entscheidung, die #CDU/#CSU jeder Zeit kippen konnte (wie man ja an #Nordstream2 nun gesehen hat).

Allerdings behauptete Kanzlerin Angela #Merkel in ihrer gesamten Kanzlerinnenschaft, dass Nordstream (2) kein politisches Projekt sei.
Auch ist dies eine fadenscheinige Begründung dafür, warum z.B. #CDU/#CSU & #FDP 2012 die Förderung für Solarenergie so geändert haben, dass ein massiver Einbruch des Aufschwungs in dieser Branche entstand, mit dem die heimische Industrie noch mehr belastet wurde, als durch den
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Der #Monitor Moderator @georgrestle bekommt gerade mächtig Kritik von der #CDU, weil er in der Sendung fragt "Wohin wandert die CDU?" und in seiner Analyse eine Radikalisierung und einen Rechtsruck sieht. Auch hat er eine Trumpisierung der Partei festgestellt.

Recht hat er!
/PM Image
Wer erinnert sich nicht an #Laschet's #AfD-like Aussage bezüglich wissenschaftlicher Argumente?
Ebenfalls tat sich Laschet immer wieder schwer mit der Wahrheit. Insgesamt wollte die #CDU einen emotionalen Wahlkampf führen, ohne Inhalte.

Das ist Trumpesk
Die Nominierung von #Maaßen, die Aussagen und Photos von #Amthor, der elende Vergleich von #Altmaier zielt eindeutig nach ganz Rechtsaußen.

Als die #CDU fürchtete die Wahl zu verlieren, wurde ohne Skrupel Angst vor "Ausländern" geschürt.

Der Rechtsruck zeigt sich klar.
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Zeit für eine erste Auswertung zur #btw21
Die gute Nachricht hat sich schon rumgesproechen. Hier einmal mit Quelle #Maassen wird dem Bundestag nicht angehören: tagesspiegel.de/politik/ex-ver… 🌟🌟🌟
1/7
In #Brandenburg traten drei #roteKilmaKarten Kandidat:innen an. Sakia #Ludwig, Dietlind Tiemann und Jens Koeppen. Alle drei haben ihren Wahlkreis nicht direkt gewinnen können!
2/7
Jens #Koeppen (Platz 1 der Landeliste) ist über die CDU Landesliste drin. Nach aktuellen Hochrechnungen hat die CDU Brandenburg 5 Sitze. #Tiemann ist auf Listenplatz 6
lr-online.de/nachrichten/po…
3/7
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Feierlich darf ich verkünden, dass das 1. Regierungsmitglied ihr Direktmandat nicht verteidigen konnte.

Sabine #Weiss - #CDU-Staatssekretärin im #BMG - hat ihren Wahlkreis #WeselI an Rainer #Keller von der #SPD verloren.

Sie hatte den WK seit 2009 inne. /TN #btw21 #KreisWesel
Auch #CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier hat seinen Wahlkreis #Saarlouis (#Saarland) an die #SPD verloren.

Da es Heiko #Maas gewonnen hat, ist meine Freude jetzt eher so mäßig. /TN #btw21 #Bundestagswahl21
Die amtierende #CDU-Verteidigungsministerin #AKK konnte das Direktmandat in #Saarbrücken (#Saarland) nicht gewinnen.

Das ist sehr, sehr traurig. Also für sie. /TN #btw21 #Bundestagswahl21
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Der #SPIEGEL hat wieder eine unfassbar gute Recherche zum Thema #CDU und dubiose Hilfen für Unternehmen abgeliefert.

Da der Artikel sich hinter der #Paywall versteckt, findet ihr im #Thread eine Übersicht. /TN #Varex #Bareiß #Altmaier #Pfeiffer #Ukraine
spiegel.de/wirtschaft/var…
Worum geht's?

Die Firma #Varex hat in den 90er Jahren Computertomografen in die #Ukraine geliefert (Streitwert 40 Mio. €).

Die Ukraine hat diese mit einer Bürgschaft der Nationalbank abgesichert.

Heute beträgt der Streitwert über 1 Mrd. € (wegen Zinsen seit 1993).
Wer ist #Varex?

Das weiß man nicht so genau.
Laut #Bundesanzeiger hat das Unternehmen 3 Mitarbeitende.
Am Konzernsitz München prangt ein Papieraufkleber.

Allein 2020 wechselte die Firma 3mal(!) die Anschrift.
Zu den ehemaligen GF's gehören illustre Gestalten wie ein
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Da will man das Klimapapier von #Laschet lesen und verliert gleich nach dem zweiten Satz jegliches Intresse. Das ist doch Absicht, #CDU!

Das hat man Laschet schon mal lang und breit erklärt: Damit Deutschland die pariser Ziele erreicht, müssen wir VOR 2045 klimaneutral sein.
/PM
Danach kommen erst mal etwas so allgemeines, dass es vollkommen überflüssig ist:
Wir setzen auf Sonne, Wasser, Biomasse, Geothermie... auf was denn sonst?

Wie auch immer: Es wird auf #Freiheit gesetzt.
Freiheit. Also auf die Freieilligkeit der Industrie setzen, wie bei der
der Ernährung? Dem Tierwohl? Dem Verpackungsmüll? Die Freiwilligkeit des Arbeitsgebers zu testen, oder Homeoffice in der Pandemie anzubieten?

Das hat ja alles wunderbar funktioniert.
/PM
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EIN JAHR hat die #BGR gebraucht, um einen #Rechenfehler von EINER ZEILE zu finden.

War das #Inkompetenz eines einzelnen Mitarbeiters oder systematische Verzögerung einer ganzen Behörde? Macht euch selbst ein Bild.

Meine Korrespondenz mit dem #BGR-Präsident 🧵
@peteraltmaier hatte angekündigt, den Vorgang aufzuklären. Passiert ist bis heute nichts. Auch @sduwe von @ARDKontraste hat #Altmaier zuerst ein Interview zu- und dann wieder abgesagt.

rbb-online.de/kontraste/arch…
Vorbemerkung: Die Veröffentlichung des Schriftwechsels hatte ich am 14.06.2021 bei der #BGR angefragt. Eine Veröffentlichung wäre auch ohne Zustimmung der #BGR möglich gewesen, da es sich um eine geschäftliche Korrespondenz von allgemeinem öffentlichen Interesse handelt.
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Laschets Skandale...
Ein sehr, sehr wütender Thread. 😡😡😡

1. Stabsstelle Umweltkriminalität aufgelöst.
Warum? sie beschäftigte sich u.a. mit dem Schweinemastbetrieb der Umweltministerin und illegalen Quecksilber-Geschäften des Europaministers.
Akten verschwunden.
2. Räumung des Hambacher Forsts
Angeblich wegen Brandgefahr.
In Wirklichkeit war das ein Vorwand, den #Reul mit RWE ausgekungelt hatte. Laschet bestreitet das bbei heute.
#LaschetLuegt
3. Beauftragte Corona-Studie
Ein Möbelhaus bezahlt die nicht repräsentative "Heinsberg-Studie" von Streeck. Kai Diekmanns "Storymachine" lanciert die Ergebnisse ungeprüft an die Presse. Laschet nutzt die Studie, um Öffnungen - als erstes für Möbelhäuser - durchzudrücken.
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Wenn du glaubst, schlimmer geht's nicht mehr, kommt von irgendwo ein Beirat her...

Der "Beirat junge digitale Wirtschaft" empfiehlt #Altmaier die #Pressefreiheit zu Gunsten von mehr Börsengängen zu opfern.
/PM
#CDU
handelsblatt.com/technik/it-int…
Rein negative Berichterstattung soll so erschwert werden.
Der Staatserlass gegen unbotmäßige Berichterstattung soll um den Passus „Disziplinierung der Presse zu sachlicher, richtiger und vollständiger Information“ ergänzt werden.
/PM
Wenigstens etwas.

#CDU-Bundeswirtschaftsminister #Altmaier hat die Entfernung der Schrift angeordnet. /TN #Pressefreiheit #BMWi
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Weil Borkenkäfer, Dürre und Stürme den Bestand an Fichten drastisch dezimiert haben, will #CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier nun gesunde Fichten fällen lassen, weil die Baubranche über höhere Fichtenpreise klagt.

Hört sich logisch an. /TN
n-tv.de/wirtschaft/Alt…
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte erst im April eine Rechtsverordnung erlassen, in dem es heißt, dass Forst- und Waldbetriebe nur noch 85% der durchschnittlichen "Erntemenge" der Jahre 2013-2017 fällen dürfen.

Dies lag aber wohl am krassen Preisverfall durch Totholz /TN
Wie es besonders um die Fichte in Deutschland bestellt ist, kann man gut in diesem Interview nachlesen und nachhören:
deutschlandfunk.de/waldschaeden-d… /TN
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Hochbezahlte Sesselpupser schlagen vor, dass der Fliesenleger auch noch mit 68 auf den Knien rutschen soll. /TN #Rentemit68 #CDU #Altmaier
"Aber dafür gibt's doch die Erwerbsminderungsrente"

Jau du Horst. Die Leute kommen gerade mal mit ihrer Rente aus. Wenn die durch solche Methoden weiter gesenkt wird, beziehen noch mehr Menschen eine Mindestrente. /TN
Das betrifft übrigens nicht nur Handwerker:innen.

Stelle mir gerade ne 68jährige angestellte Lehrerin vor, die von ihren Urenkeln im Unterricht tyrannisiert wird und deswegen total abdreht. /TN
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Mal die ganz dumme Frage insbesondere in Richtung @Junge_Union, die ja desöfteren Scare-Sharepics einer rot-rot-grünen Regierung in Umlauf bringt, aber auch zum Rest von #CDU & #CSU: Wer wäre denn aus eurem Laden noch kabinettsfähig? /MS
Das aktuelle Kabinett kann man getrost, Gerd #Müller (#CSU) ausgenommen, in Rente schicken. Jede:r Einzelne hat sich die letzten 4 Jahre selbst zerlegt:
- #Spahn: #Coronavirus-Krise zum Preis von am Ende wohl >90k Toten vergeigt, fragwürdige Immobiliendeals
- #Merkel: hört auf
- #Seehofer: hört auf (plus Rechtsradikalen-Skandale in VS+Polizei)
- #Altmaier: #Coronavirus-Krisenhilfen für alle außer Lufthansa & TUI vergeigt
- #AKK: Bundeswehr-Nazi- und Beschaffungsskandale
- #Klöckner: als Lobbypersonal enttarnt
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Die Demontage der #Union.

Nach #Laschet, #Merz, #Söder, #Altmaier, #Maaßen und #Ziemiak, heute: #Kloeckner

Sie wirft der #ARD vor, Wahlkampf für die #Gruenen zu machen, da in einem Kommentar das Bildungsniveau von #Baerbock betont wird.
/PM
#CSU #CDU
Ist sogar ihr so peinlich, dass sie den Tweet wieder gelöscht hat.

Wahrscheinlich ist sie aber nur mit dem Kopf auf die Tastatur aufgeschlagen und dabei hat sich rein zufällig genau dieser Tweet geschrieben und abgesetzt.

Kann man nichts machen.
/PM
Ich bin von Klöckner blockiert. Kann den Tweet also nicht selbst sehen.

Wie ich jetzt erfahre, ist der Tweet von Klöckner nicht gelöscht. Sie steht also zu diesen Schwachsinn.
Stattdessen ist die ARD eingeknickt und hat den vollkommen richtigen Tweet gelöscht.
/PM
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#Almaier ist sich für nichts zu schade.

"Wenn ein Angestellter alleine im Auto sitzt und danach allein in seinem Büro und nur in der Kantine Menschen trifft, steckt sich nicht an."
DESWEGEN KEINE EINSCHRÄNKUNGEN AUF DER ARBEIT

Stimmt. So definiert, steckt sich keiner an.
/PM
Es gäbe auch keine Studien, dass man sich auf der Arbeit ansteckt...

Da würden andere, anderes behaupten.
dgb.de/themen/++co++2…
Wir wissen bis heute nicht, wo sich die Hälfte aller Menschen ansteckt... da die Politik nicht ausreichend testen will.

Aber #Altmaier behauptet, wir beziehen uns nur auf wissenschaftliche Erkenntnisse... Am Arsch!
/PM
br.de/nachrichten/wi… Image
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Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten Bundesländern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #Mobilität: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte Mobilität sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Zeitgleich werden #Kitas u. #Schulen geöffnet, also die Versammlungsorte, vor deren Öffnung uns Experten und Ärzte aus #Israel u. Kanada warnen. Begründet wird die #Öffnung mit "Meinungen" von Wissenschaftlern, deren #Studien -manipulierte Daten- aus #Schweden zitieren #twlz #KMK
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Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel hält dazu eine #Regierungserklärung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0…
@Bundestag "Wer erleben ganz außergewöhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #Regierungserklärung in #Berlin
Das Land werde auf eine #Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der Gründungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
Read 52 tweets
Statt das #Verbandsklagerecht abschaffen zu wollen (oder darüber zu schreiben) möchte ich mal den Blick auf @peteraltmaier, seine Beziehungen zu #Vernunftkraft richten und mit dem verbinden, was in #Thueringen viele in der #CDU schockiert hat. Ein #Thread zu #Tesla & #Altmaier
Der #VLAB ist Teil der Bundesinitiative #Vernunftkraft, ein organisierter Teil der Anti-Windgegner-Szene. Hinter Vernunftkraft steht oft eine unverhohlene Leugnung des menschengemachten Klimawandels, sagt @AKruschat vom @BUNDBrandenburg. Der @rbb24 unterstreicht diese Aussage
"Bei ihren Behauptungen stützt sich #Vernunftkraft auf Publikationen von Klimaleugnern [...]. Zu empfohlenen Autoren gehört auch Michael Limburg, Vizepräsident von #EIKE sowie Mitglieder der #AfD und ihres Fachbeirats Energiepolitik, so @lobbycontrol.
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